Wenn das Volk mitbestimmt...


Bürgerentscheid & Bürgerbegehren

Die Bürger der Stadt Kassel haben verschiedene Möglichkeiten, in der Politik mitzubestimmen. Einerseits können sie zu den Wahlen gehen und eine Partei oder eine Person wählen.  Andererseits können sie, wenn sie eine bestimmte Sache stört und diese ändern wollen, Unterschriften sammeln. Wenn  10% der Erwachsenen  für eine Änderung stimmen, dann muss sich der Magistrat mit dieser Sache befassen.

Wenn der Magistrat einstimmt, die Bürger entscheiden zu lassen, wird  über die Sache, die stört, abgestimmt und entschieden, ob sie geändert werden soll oder nicht.

So ein Bürgerentscheid findet bei demselben Anliegen jedoch nur alle drei Jahre statt, um zu verhindern, dass die Bürger sich ständig umentscheiden.

Unser Interviewpartner Helmut Schäfer, der für die Organisation der Wahlen zuständig ist.

78% der kasseler Bürger würden lieber öfter über Sachverhalte per Bürgerentscheid abstimmen.

Ein Thema worüber schon lange diskutiert wird, ist die Bebauung des „Langen Feldes“. nDas Lange Feld ist eine unbenutzte Grünfläche in Niederzwehren, die von der Stadt bald als Gewerbegebietfläche genutzt werden soll.

Obwohl einige Niederzwehrener Bürger  gegen die Bebauung sind, wurde noch kein Bürgerbegehren eingereicht, da noch unklar ist, ob man auf die nötigen 10% überhaupt kommen würde. Mit einer Umfrage soll bald eingeschätzt werden, wie viele Niederzwehrener dagegen wählen würden, doch bis dahin ist es vielleicht schon zu spät.

Sind Briefwahlen vor der Kommunalwahl ratsam???


Durch Briefwahlen kann schon vor der eigentlichen Wahl gewählt werden. Dazu bekommt man einen Wahlzettel per Post zugeschickt, mit dem man seine Stimme abgeben kann.

Durch Briefwahlen kann schon vor der eigentlichen Wahl gewählt werden. Dazu bekommt man einen Wahlzettel per Post zugeschickt, mit dem man seine Stimme abgeben kann.

Diese Wahlzettel werden nicht von der Post, sondern von der Williams Lea Gmbh, einem Tochterunternehmen der Post, zugestellt. Das Porto beträgt 25 Cent. Daher kostet die Briefwahl das Land mehr Geld als die herkömmliche Wahl mit der Urne. Bis einshließlich Freitag, den 25.03.2011 sind die Briefwahlbüros geöffnet. Die Briefe müssen spätestens am Wahltag, also zwei Tage später in den Briefwahlbüros sein, um ausgezählt werden zu können.

Wahlhelfer bereiten sich auf die Wahlen vor


Am 27.03. werden der Oberbürgermeister, die Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeirat neu gewählt. Zusätzlich dürfen die Bürger für oder gegen die Schuldenbremse stimmen. Für diese Wahlen werden viele Wahlhelfer benötigt. Alle ein bis zwei Jahre müssen sie für Wahlen im Bereich der Stadt oder des Bundeslandes in Kraft treten. Obwohl es ein Ehrenamt ist, ist es eine staatsbürgerliche Pflicht und darf nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden.

Meistens dürfen sich die Wahlhelfer aussuchen, in welchem Wahllokal sie arbeiten und nur in Ausnahmefällen werden sie entsprechend eingeteilt. In Kassel gibt es 76 Wahllokale, wie zum Beispiel die Universität Kassel, die Albert-Schweizer-Schule oder das Wilhelmsgymnasium. Die Wahlen können in schulischen Gebäuden, Kindergärten oder Kirchen stattfinden. Was die meisten Bürger nicht wissen, ist, dass man als Wahlhelfer Geld verdient und die einzige Vorraussetzung lesen und schreiben zu können ist.

An den Tag der Neuwahlen müssen die Wahlhelfer zwischen 7 und 8 Uhr morgens in ihren Wahllokalen erscheinen. Dort müssen sie Stimmzettel verteilen und für eine faire Wahl sorgen. Nachdem die Wahllokale um 18 Uhr geschlossen werden, müssen sie bis 20 Uhr abends die Stimmen für die einzelnen Parteien auszählen. Danach endet ihre Tätigkeit.

Die meisten Erwachsenen sind über die Aufgaben eines Wahlhelfers informiert und nur bei einzelnen kommt es zu Verwechslungen. Auch manche Kinder stellen sich unter dem Begriff etwas anderes vor als er bedeuten soll.

Was passiert mit dem Langen Feld


Soll das „Lange Feld bebaut werden, oder nicht? Viele Bürger sind dagegen, doch die Politiker sind da anderer Meinung.

Ein Kommentar von WG-SchülerInnen

OB-Kandidat Dr Andreas jürgens,sara, maryam, lisa und leaDas „Lange Feld“ ist eine Grünfläche, die in der Nähe der Autobahn A 49 und der Müllfabrik liegt.

Um das ,,Lange Feld“ in Niederzwehren gibt es viel Streit, denn es muss entschieden werden, ob diese Grünfläche mit Gewerbegebäuden bebaut werden soll, oder nicht.

Viele sind gegen die Bebauung, wie z.B. Herr Dr. Andreas Jürgens, der Oberbürgermeisterkandidat der Grünen.

Herr Dr. Andreas Jürgens ist gegen die Bebauung des ,,Langen Feld“, weil er findet, dass es irgendwann eine Grenze geben muss, an der mit dem Zubauen von Grünflächen aufgehört werden  muss. Er meint, dass

wenn wir jetzt keine Grenze setzen und immer mehr Gebäude bauen, die Stadt Kassel Flächen wie die Dönche auch irgendwann zubauen wird. Ein weiteres Argument gegen den Bau ist, dass die Luft noch mehr verpestet wird und die Gesundheit und die Umwelt wichtiger sind, als Geld, das mit den neuen Gebäuden erzielt werden kann.

Kein Gewerbe im Langen Feld Plakat

Die anderen Parteien, wie die SPD und die CDU sind da anderer Meinung. Sie meinen, weil das ,,Lange Feld“ neben einer Autobahn liegt wäre es nicht so schlimm, wenn ein Gebäude auf dieser Fläche gebaut wird. Ein Grund, der für den Bau spricht ist, dass die Wirtschaft Kassels angekurbelt wird und Kassel dann mehr Geld zur Verfügung hat.

Die Bürger, die in Niederzwehren wohnen und der Bau etwas betrifft sind größtenteils dagegen.

Dennoch haben sie keine Möglichkeit, die Bebauung zu stoppen, denn die Chance, ein Bürgerbegehren einzureichen wurde nicht genutzt.

Unserer Meinung nach sollten auf das „Lange Feld“ keine Gebäude gebaut werden, weil das letzte Stück Grün in Kassel nicht auch noch bebaut werden soll. Wenn dies geschehen würde, dann gäbe es noch weniger Grünflächen.

20.000 Wahlbriefe - ganz schön viel!


20.000 Wahlbriefe - Ein Kommentar von WG-SchülerInnen

Wer kennt das nicht, am Sonntag schnell ins Wahllokal rennen und seine Stimme abgeben. Da wär es doch besser mehr Zeit zu haben, als einen Tag.

Diese Zeit hat man auch wenn man die Briefwahlen nutzt. Diese Briefwahlen sind vom 14.Februar bis zum 25.März möglich. Jeder Wähler der Stadt Kassel kriegt einen Brief eingereicht für die Briefwahlen. Immerhin geben 1/3 der Wähler ihre Stimme mit Briefen ab. Die Zahlen steigen sogar. Ein großer Vorteil der Briefwahlen ist, dass die Wahlhelfer schon früher die Stimmen eintragen können. Denn würden alle Wähler Kassels nur am 27.März wählen gehen, währen dies bis zu 60tausend. Da diese Zahl an Stimmzetteln unmöglich an einem Tag zu zählen ist, müsste man mehr als nur einen Tag darauf warten bis der Oberbürgermeister bestimmt ist. Ein großer Nachteil der Briefwahlen ist der große Materialaufwand, da jeder Brief , von der Williams Lea Gmbh, 25 Cent kostet. Ursprünlich wahren die Briefwahlen für Leute gedacht die am Wahltag verhindert sind, doch viele nutzen die Briefwahlen aus bequemlichkeit, was die Stadt umso mehr verschuldet.

Letztendlich sind Briefwahlen sehr gut, da die Wahlhelfer schlicht und ergreifend keine Chance hätten die Wahlzettel an einem Tag durch zuzählen, einziges Manko der große Materialaufwand.